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Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen 33-Jährigen wegen Mords an Sechsjähriger
Rund vier Monate nach dem Fund eines toten sechsjährigen Mädchens nach einem Wohnungsbrand in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Baden-Baden Mordanklage gegen einen 33-Jährigen erhoben. Der Mann soll das Mädchen, das Übernachtungsgast seines Sohns war, im Dezember mit einem Messer getötet haben, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Anschließend soll er die Leiche sexuell missbraucht haben.
Lage kurz nach möglicher Rückkehr entscheidend für Prüfung von Abschiebeverbot
Vor einem Abschiebeverbot muss geprüft werden, ob der Betroffene nach seiner Rückkehr ins Herkunftsland "seine elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum" erfüllen kann. Dagegen sei es nicht entscheidend, ob das Existenzminimum auf Dauer sichergestellt sei, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um einen Afghanen, der kein Asyl in Deutschland bekam. (Az. BVerwG 1 C 10.21)
Polizei fasst mutmaßliche Organisatoren von Hamburger 16-Tonnen-Kokainrekordfund
Einen Tag nach ihrer internationalen Großrazzia gegen eine Bande mutmaßlicher Rauschgifthändler aus dem Raum Hannover haben die Ermittler aus Niedersachsen am Donnerstag weitere Details mitgeteilt. Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) ist den professionell agierenden Verdächtigen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität auch eine im vergangenen Jahr in Hamburg abgefangene Kokainlieferung über 16 Tonnen zuzuordnen. Es handelt sich dabei um die bislang größte in Europa entdecke Lieferung dieser Droge.
Urteil: Fristlose Kündigung wegen gefälschten Impfausweises rechtmäßig
Eine fristlose Kündigung wegen der Vorlage eines gefälschten Impfausweises ist nach Auffassung des Arbeitsgerichts in Köln rechtmäßig. Das entschied das Gericht laut Mitteilung vom Donnerstag im Fall einer ehemaligen Mitarbeiterin einer Beratungsfirma für Gesundheitsförderung. Die Missachtung der 2G-Regel beim Kontakt mit Kunden sei nicht nur weisungswidrig, sondern auch eine Verletzung ihrer Pflichten gegenüber ihrem Arbeitgeber, begründete die Kammer ihre Entscheidung.
Papst empfängt Orban im Vatikan und dankt ihm für Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Papst Franziskus hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Donnerstag im Vatikan empfangen und ihm für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge gedankt. Im Anschluss an die etwa 40-minütige Privataudienz überreichte das Kirchenoberhaupt Orban eine Bronzemedaille, wie der Pressedienst des Vatikans mitteilte. Der Papst drückte damit seine Dankbarkeit für den Schutz aus, den Ungarn bislang fast 626.000 ukrainischen Flüchtlingen gewährt hat, die seit Kriegsbeginn in das Nachbarland geflohen sind.
Betrunkener fährt mit Auto zum Einkaufen in Hamburger Fernbahnhof
Ein Betrunkener ist mit seinem Auto zum Einkaufen in den Hamburger Fernbahnhof Altona gefahren. Wie die Bundespolizei in mitteilte, parkte der 31-Jährige dort am Donnerstagmorgen mitten in einem von Reisenden genutzten Wandelbereich mit Ladengeschäften und Gastronomie. Beamte entdeckten den Wagen demnach leer mit laufendem Motor und weit geöffneter Fahrertür. Aus dem Innenraum war außerdem laute Musik zu hören.
Australien wird Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht anfechten
Australien wird eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA nicht anfechten. "Wir haben Vertrauen in die Unabhängigkeit und Integrität des britischen Justizsystems", sagte der australische Senator Simon Birmingham am Donnerstag dem nationalen Fernsehsender ABC. Ein britisches Gericht hatte am Vortag die Auslieferung des australischen Staatsbürgers an die USA formell genehmigt.
Einbrecher mit 78 gestohlenen Katalysatoren an niederländischer Grenze verhaftet
An der deutsch-niederländischen Grenze ist der Polizei ein gesuchter Einbrecher mit 78 gestohlenen Katalysatoren im Kofferraum ins Netz gegangen. Ein grenzüberschreitendes Team überprüfte den 35-jährigen rumänischen Staatsbürger am Mittwoch auf der Autobahn 40 an der Anschlussstelle Straelen, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Donnerstag mitteilte. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Reisende zur Festnahme ausgeschrieben war und wegen Einbruchsdiebstahls nach Luxemburg ausgeliefert werden sollte.
US-Regierung legt Berufung gegen Aufhebung der Maskenpflicht im Verkehr ein
Die US-Regierung legt Berufung gegen die gerichtliche Aufhebung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln ein. Ein Sprecher des Justizministeriums erklärte am Mittwoch (Ortszeit), dass die Regierung Berufung gegen ein Urteil vom Montag eingelegt habe, nachdem US-Gesundheitsbehörden zum Schluss kamen, dass Masken weiterhin "zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig sind". Mehrere US-Fluglinien hatten nach dem Urteil bereits die Maskenpflicht auf Inlandsverbindungen aufgehoben, Fahrdienste wollten sie ebenfalls streichen.
Vermeintlich bedrohliches Flugzeug löst Evakuierung des US-Kapitols aus
Ein vermeintlich bedrohliches Flugzeug hat am Mittwochabend (Ortszeit) eine Evakuierung des US-Kapitols ausgelöst. Die Polizei erklärte zunächst, sie verfolge "ein Flugzeug, das eine wahrscheinliche Bedrohung darstellt". Kurz darauf erklärte sie, es habe sich um eine "vorsorgliche" Maßnahme gehandelt. "Es gibt keine Bedrohung". Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, prangerte eine "offensichtliche Fahrlässigkeit" der US-Luftfahrtbehörde Federal Aviation Administration (FAA) als Ursache für den Fehlalarm an.
Verdächtiges Flugzeug löst Evakuierung des US-Kapitols aus
Ein verdächtiges Flugzeug hat am Mittwochabend (Ortszeit) eine Evakuierung des US-Kapitols ausgelöst. Die Polizei erklärte zunächst, sie verfolge "ein Flugzeug, das eine wahrscheinliche Bedrohung darstellt". Kurz darauf erklärte sie, es habe sich um eine "vorsorgliche" Maßnahme gehandelt. "Es gibt keine Bedrohung". Weitere Details sollten später bekanntgegeben werden.
US-Rapper ASAP Rocky wegen Schusswaffenvorfalls festgenommen
Der US-Rapper ASAP Rocky ist wegen eines Schusswaffenvorfalls festgenommen worden. Der Freund von Pop-Superstar Rihanna wurde am Mittwoch am Flughafen der US-Westküstenmetropole Los Angeles in Gewahrsam genommen, wie die Polizei mitteilte. Der Vorwurf lautet auf Angriff mit einer tödlichen Waffe.
Oberlandesgericht billigt Wiederaufnahme von Verfahren wegen Mordes an Schülerin
Eine im vergangenen Jahr beschlossene Neuregelung zur Wiederaufnahme bereits rechtskräftig beendeter Strafverfahren bei schwersten Verbrechen ist nach Einschätzung des niedersächsischen Oberlandesgerichts (OLG) in Celle verfassungsgemäß. Das entschieden die Richter nach Gerichtsangaben vom Mittwoch in einem Beschwerdeverfahren gegen einen Beschuldigten in einem Mordfall von 1981. Die von diesem angegriffene Regelung verstoße "insbesondere nicht" gegen das rechtsstaatlich zentrale Verbot einer Doppelbestrafung.
Verfassungsschutz warnt vor weiterem Erstarken des Antisemitismus
Der Bundesverfassungsschutz beobachtet mit Besorgnis eine weitere Ausbreitung des Antisemitismus. Es sei "erschreckend, dass antisemitische Narrative mitunter bis in die Mitte der deutschen Gesellschaft anschlussfähig sind", erklärte Behördenpräsident Thomas Haldenwang anlässlich des am Mittwoch vorgestellten Lagebilds Antisemitismus. Antisemitismus sei nicht mehr nur ein Phänomen am gesellschaftlichen Rand, sondern diene als "Bindeglied zwischen gesellschaftlichen Diskursen und extremistischen Ideologien".
Razzia wegen Kokainhandels im Tonnenbereich in Deutschland und anderen Ländern
Mit einer Großrazzia sind Ermittler in Deutschland und anderen Staaten gegen mutmaßliche Rauschgifthändler aus dem Bereich der organisierten Kriminalität vorgegangen, die mehr als 23 Tonnen Kokain aus Südamerika nach Europa geschmuggelt haben sollen. Wie das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch mitteilte, richtete sich die Aktion gegen eine Gruppe aus dem Raum Hannover und hatte dort ihren Schwerpunkt. Durchsuchungen gab es auch in anderen Bundesländern sowie den Niederlanden, Belgien, Spanien und Paraguay.
Dreijähriger Junge in Fluss in Sachsen-Anhalt ertrunken
In Sachsen-Anhalt ist ein dreijähriger Junge im Fluss Mulde ertrunken. Eine Obduktion bestätigte das Ertrinken als Todesursache, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Dessau-Roßlau am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Das Unglück hatte sich bereits am Samstagabend ereignet. Der Vater des Kinds war mit dem Jungen im Flussbereich unterwegs und vermisste ihn dann.
Verfassungsschutz warnt angesichts von Pandemie und Krieg vor neuem Antisemitismus
Nach Erkenntnissen des Bundesverfassungsschutzes erfährt der Antisemitismus in Deutschland angesichts der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges einen neuen Aufschwung. "Es ist erschreckend, dass antisemitische Narrative mitunter bis in die Mitte der deutschen Gesellschaft anschlussfähig sind und als Bindeglied zwischen gesellschaftlichen Diskursen und extremistischen Ideologien dienen", erklärte Behördenpräsident Thomas Haldenwang anlässlich des am Mittwoch vorgestellten Lagebilds Antisemitismus.
Erste Generalaudienz von Papst Franziskus auf dem Petersplatz seit zwei Jahren
Papst Franziskus hat am Mittwochmorgen seine erste Generalaudienz auf dem Petersplatz seit Beginn der Pandemie Anfang 2020 gehalten. Vor dem Petersdom versammelten sich dazu Gläubige aus der ganzen Welt. Kurz vor 09.00 Uhr kreuzte das "Papamobil", das von der Leibwache des Kirchenoberhaupts begleitet wurde, den Platz, der noch mit dem Oster-Dekor geschmückt war.
Polizisten bei Razzia auf Anwesen in Baden-Württemberg beschossen
Bei einer Durchsuchungsaktion wegen des Verdachts auf illegalen Waffenbesitz im baden-württembergischen Boxberg ist am Mittwoch auf Einsatzkräfte geschossen worden. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft wurden wenig später mehrere Menschen "widerstandslos und unverletzt" festgenommen. Der Einsatz galt demnach einem Anwesen, das bei dem Geschehen abbrannte. Ein politischer Hintergrund sei "nicht ausgeschlossen", erklärten die Ermittler.
Staatsanwaltschaft ermittelt nach Tod von DHL-Erpresser
Der mutmaßliche Erpresser des Logistikkonzerns DHL ist tot. Der 36-Jährige sei am 9. April gestorben, sagte ein Sprecher der Potsdamer Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Ein Todesermittlungsverfahren sei eingeleitet worden und werde von der Berliner Staatsanwaltschaft geführt. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der Mann in einem Krankenhaus der Hauptstadt gestorben sei.
Ermittlungen gegen Trainer von bayerischer Jugendmannschaft wegen sexueller Übergriffe
In Bayern hat die Polizei Ermittlungen gegen einen 24-jährigen Trainer einer Jugendmannschaft wegen des Verdachts sexueller Übergriffe aufgenommen. Drei Spieler der Mannschaft im Alter von 15 bis 18 Jahren erstatteten am Montag bei einer Inspektion im Landkreis Tirschenreuth Anzeige, wie das Polizeipräsidium Oberpfalz am Mittwoch in Regensburg mitteilte. Sie gaben demnach an, von dem Jugendtrainer ihrer Vereinssportmannschaft jeweils einzeln zur Übernachtung eingeladen und dann während des Schlafens unsittlich berührt worden zu sein.
Verdacht auf Betrieb von Corona-Teststationen ohne Genehmigung in Stuttgart und Nürnberg
Im Großraum Stuttgart und in Nürnberg sollen zwei Männer fünf Corona-Teststationen ohne Genehmigung betrieben und die Tests dennoch abgerechnet haben. Mehr als 30 Polizeibeamte hätten die Wohnungen der beiden und insgesamt zehn Teststellen durchsucht, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Mittwoch mit. Die beiden Verdächtigen seien dem Gesundheitsamt aufgefallen, weil eine "erhebliche Diskrepanz" zwischen den tatsächlich erfokgten und den abgerechneten Tests bestanden habe.
Mindestens sechs Tote bei Anschlag auf Jungen-Schule in Afghanistans Hauptstadt
Bei einem Anschlag auf eine Schule für Jungen in Kabul sind mindestens sechs Menschen getötet worden. 24 weitere Menschen wurden nach Angaben von Krankenhäusern und der Polizei bei dem Anschlag am Dienstag verletzt. Die Schule befindet sich in einem Viertel der afghanischen Hauptstadt, in dem mehrheitlich Mitglieder der schiitischen Minderheit der Hasara leben. Die Hasara sind immer wieder Zielscheibe des örtlichen Ablegers der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
Johnny Depp bestreitet bei Prozess Angriffe gegen seine Ex-Frau Amber Heard
Hollywood-Star Johnny Depp hat erstmals im Verleumdungsprozess gegen seine Ex-Frau Amber Heard ausgesagt und dabei bestritten, seine frühere Partnerin jemals geschlagen zu haben. "Es gab Streitereien und Dinge dieser Art, aber es ist nie so weit gekommen, dass ich Frau Heard irgendwie geschlagen hätte", sagte der Schauspieler am Dienstag vor dem Gericht in Fairfax nahe der US-Hauptstadt Washington. "Ich habe in meinem Leben noch keine Frau geschlagen."
20 Millionen Menschen am Horn von Afrika wegen Dürre von Hunger bedroht
Millionen Menschen am Horn von Afrika sind wegen der anhaltenden Dürre vom Hunger bedroht. Betroffen seien mindestens 20 Millionen Menschen in Kenia, Somalia und Äthiopien, erklärte das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen am Dienstag. Die seit Monaten andauernde Dürre in der Region habe sich verherrend auf Ernte und Viehzucht ausgewirkt und zahlreiche Menschen zum Verlassen ihrer Heimat gezwungen.
Prozess gegen mutmaßliche Betreiber von illegalem Internetmarktplatz neu begonnen
Vor dem Landgericht Trier hat am Dienstag zum zweiten Mal der Prozess gegen zwei mutmaßliche Cyberkriminelle begonnen, die einen riesigen illegalen Marktplatz im Internet betrieben haben sollen. Nach Gerichtsangaben sollen dort unter anderem Drogen verkauft worden sein. Den Angeklagten, einem Ehepaar aus Australien, werden die Einfuhr von Drogen und Beihilfe zu Drogengeschäften in mehr als tausend Fällen vorgeworfen.
Polizei vermutet nach Fund von vier Leichen in Chemnitz Gewalttat
Nach dem Fund von vier Leichen in einem Wohnhaus im sächsischen Chemnitz geht die Kriminalpolizei nach ersten Erkenntnissen von einer Gewalttat aus. Die leblosen Menschen seien am späten Montagabend in einem Haus im Stadtteil Mittelbach gefunden worden, teilten die Beamten am Dienstag mit. Ein Notarzt habe nur noch den Tod feststellen können.
Spaziergänger finden Leiche in Wald bei Esslingen
In Baden-Württemberg haben Spaziergänger in einem Wald am Rande von Esslingen ein Leiche gefunden. Die Passanten alarmierten am Montagnachmittag die Polizei, wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Reutlingen am Dienstag gemeinsam mitteilten. Kriminalbeamten nahmen unmittelbar danach die Ermittlungen zur Identifizierung des Unbekannten und zu den Umständen seines Todes auf.
65-Jährige ortet von Grab gestohlene Osterhasen mit GPS-Trackern
Mit Hilfe von GPS-Trackern hat eine 65-Jährige in Gelsenkirchen vom Grab ihres verstorbenen Ehemanns gestohlene Osterhasen geortet. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, war bereits in den Vorjahren mehrfach die österliche Dekoration vom Grab gestohlen worden. In diesem Jahr stattete die Frau deshalb die Osterhasen aus Ton mit Ortungsgeräten aus, ehe sie diese auf das Grab stellte.
Mindestens sechs Tote bei Anschlag auf Jungen-Schule in Kabul
Bei einem Anschlag auf eine Schule für Jungen sind am Dienstag in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestens sechs Menschen getötet worden. 24 weitere Menschen wurden nach Angaben von Krankenhäusern und der Polizei verletzt. Die Schule befindet sich in einem Stadtviertel, in dem mehrheitlich Mitglieder der schiitischen Minderheit der Hasara leben. Die Hasara sind immer wieder Zielscheibe des örtlichen Ablegers der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
Urteil gegen Aung San Suu Kyi in Korruptionsprozess kommende Woche erwartet
In Myanmar wird in der kommenden Woche das erste Urteil in einem der Korruptionsprozesse gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erwartet. Der Friedensnobelpreisträgerin drohen bis zu 15 Jahre Gefängnis, sagte eine mit dem Fall befasste Quelle am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die 76-jährige Suu Kyi ist seit einem Militärputsch am 1. Februar 2021 inhaftiert.
Nach Überschwemmungen mit hunderten Todesopfern gilt in Südafrika der Notstand
Nach den verheerenden Überschwemmungen in Südafrika mit mehr als 440 bestätigten Todesopfern gilt in dem Land der Notstand. Mehrere Ministerien waren am Dienstag damit beschäftigt, das Ausmaß der Schäden rund um die Hafenstadt Durban zu untersuchen. Staatschef Cyril Ramaphosa begründete die Ausrufung des Notstands damit, dass die "humanitäre Katastrophe" an Südafrikas Ostküste schnelle Hilfe erfordere. Die Armee beteiligt sich mit etwa 10.000 Soldaten an Sucheinsätzen und Aufräumarbeiten.