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Ostern: Bahn verzeichnet höhere Nachfrage als erwartet
Vor dem Hintergrund hoher Benzinpreise wegen des Iran-Kriegs verzeichnet die Deutsche Bahn zu Ostern eine steigende Nachfrage. Wie eine Bahn-Sprecherin der "Bild am Sonntag" sagte, liegen die Buchungen im Fernverkehr an einzelnen Tagen im "zweistelligen Prozentbereich über den Erwartungen". Besonders gefragt seien die Verbindungen Berlin–Köln, Berlin–München sowie Frankfurt–Köln.
Nordkorea testet im Beisein von Machthaber Kim neuen Raketenantrieb
Im Beisein von Machthaber Kim Jong Un hat Nordkorea laut Staatsmedien einen neuen Raketenantrieb getestet. Der Test des Feststoffraketenantriebs sei "Teil des nationalen Verteidigungsentwicklungsplans im Zeitraum des neuen Fünfjahresplans", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag. Wann und wo der Test ausgeführt wurde, berichtete die Nachrichtenagentur nicht.
Spahn: Reformen in drei Stufen bis zum Sommer - "Aufschwung-Agenda" angekündigt
Die schwarz-rote Koalition in Berlin will ihre angekündigten Reformen nach den Worten von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in drei Stufen auf den Weg bringen. Erster Schritt seien die Vorschläge zur gesetzlichen Krankenversicherung am Montag, sagte Spahn der "Welt am Sonntag". Bis Ende April müssten dann die Eckpunkte für den Haushalt 2027 vorliegen. Dazu gehöre auch "eine Aufschwung-Agenda - mit Entlastungen bei Einkommensteuer, Sozialabgaben, Bürokratie und Energiekosten".
Verkehrsminister Schnieder: Zustand der Bahn geht in "demokratiegefährdende Richtung"
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat angesichts von Verspätungen und anhaltenden Sanierungsarbeiten bei der Deutschen Bahn vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. "Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgabe). "Wir dürfen nicht einreißen lassen, dass die Menschen glauben, der Staat bekommt Probleme wie marode Brücken oder notorisch verspätete Züge nicht in den Griff", erklärte Schnieder.
Schlangen an US-Flughäfen: Mittel für Mitarbeiter bleiben blockiert
Die langen Schlangen vor den Sicherheitskontrollen großer US-Flughäfen dürften vorerst bestehen bleiben: Im Kongress in Washington fiel am Freitag ein Vorschlag für ein Ende der Haushaltssperre des Heimatschutzministeriums durch. Zehntausende Sicherheitsmitarbeiter an Airports arbeiten derzeit ohne Bezahlung.
SPD sucht Profil: Entlastung bei Spritpreisen und Stärkung der Kommunen
Nach den jüngsten Wahlniederlagen will die SPD mit einem Fokus auf Wirtschaft und Arbeit, eine Stärkung der Kommunen sowie Entlastungen wegen der hohen Spritpreise an Profil gewinnen. Die Sozialdemokraten müssten sich "rauskämpfen aus einer sehr ernsten Situation", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Freitag nach einem mehr als vierstündigen Krisentreffen mit SPD-Vertreterinnen und Vertretern aus Bund, Ländern und Gemeinden. Die SPD müsse dabei wieder "treibende Kraft" sein, "wenn es um Veränderungen geht".
Gegen "Abzockerei" der Ölkonerze: SPD will Bürger bei Spritpreisen entlasten
Nach den jüngsten Wahlniederlagen will die SPD in der schwarz-roten Regierungskoalition Entlastungen wegen der stark gestiegenen Spritpreise durchsetzen. "Wir dürfen die Mineralölkonzerne mit ihrer Abzockerei nicht durchkommen lassen", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Freitag nach einem Treffen mit SPD-Vertreterinnen und Vertretern aus Bund, Ländern und Gemeinden. Durch die infolge des Iran-Kriegs gestiegenen Spritpreise wüssten inzwischen viele Menschen nicht mehr, "wie sie ihre Tankfüllung bezahlen sollen".
Energieminister der Länder drängen auf Senkung der Stromsteuer
Die Energieminister der Bundesländer fordern eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher als Entlastungsmaßnahme in der aktuellen Energiepreiskrise. Es herrsche große Einigkeit im Kreise der Energieminister, dass dieser Schritt prioritär angegangen werden sollte, sagte der Vorsitzende der Energieministerkonferenz, Christian Meyer (Grüne), aus Niedersachsen am Freitag. Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollte einen gemeinsamen Beschluss jedoch nicht mittragen, weshalb die verbleibenden 15 Ländervertreter stattdessen eine gemeinsam Erklärung verabschiedeten.
Bas: Sozialreformen werden "nicht SPD pur sein" können
SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas hat ihre Partei auf unbequeme Entscheidungen zu Sozialsystemen und Steuern eingestimmt. "Wir sind in einer Koalition, das wird nicht SPD pur sein können", sagte Bas am Freitag im ARD-"Interview der Woche". Es sei aber notwendig, "Kompromisse zu machen, dass dieses Land nach vorne kommt". Dafür würden sie und Ko-Parteichef Lars Klingbeil werben.
Indien kürzt Steuern auf Diesel und Benzin - Vietnam setzt Umweltsteuer aus
Vor dem Hintergrund der Folgen des Iran-Kriegs für die Energieversorgung haben Indien und Vietnam Entlastungen bei den Steuern auf Kraftstoffe verkündet. In Indien sinken die Verbrauchssteuern auf Benzin und Diesel um umgerechnet rund neun Cent pro Liter, "um die Verbraucher vor Preissteigerungen zu schützen", wie die indische Finanzministerin Nirmala Sitharaman am Freitag mitteilte. Unterdessen setzte Vietnam eine Umweltsteuer auf Kraftstoffe aus.
Trump: Keine Staatsaufträge für Firmen mit Gleichstellungsprogrammen mehr
Auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump sollen Firmen mit Gleichstellungsprogrammen künftig keine Regierungsaufträge mehr erhalten. Trump unterzeichnete am Donnerstag (Ortszeit) ein Dekret, das in 30 Tagen in Kraft tritt, also Ende April. Der Präsident behauptete, Vorgaben für Gleichstellung und Inklusion (DEI) trieben die Kosten für Arbeitgeber in die Höhe, und diese gäben sie dann an die Regierung weiter.
Gabriel Felbermayr in Rat der Wirtschaftsweisen berufen
Der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Felbermayr ist in den Rat der Wirtschaftsweisen berufen worden. Das teilte das Gremium am Freitag mit. Der Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung folgt auf die Ökonomin Ulrike Malmendier.
Spritpreis-Taskforce: Weitere Entlastungen frühestens in mehreren Wochen
Die Regierungskoalition will angesichts der gestiegenen Energie- und Kraftstoffpreise vorerst keine weiteren Entlastungen für Verbraucher auf den Weg bringen. Die Bundesregierung solle jedoch verschiedene Maßnahmen prüfen, darunter etwa eine Übergewinnsteuer, eine Anhebung der Pendlerpauschale oder eine Senkung der Energie- oder Kfz-Steuer, teilten die Vorsitzenden der sogenannten Spritpreis-Taskforce von SPD und Union am Freitag mit.
Deutsche Bahn macht erneuten Milliardenverlust - Palla sieht aber "Trendwende"
Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr unter dem Strich erneut einen Milliardenverlust gemacht. Nach Steuern blieb ein Minus von 2,3 Milliarden Euro, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Bilanzbericht hervorgeht. Stark negativ wirkte sich unter anderem eine Abschreibung von 1,4 Milliarden Euro im Fernverkehr aus, die sich aus verschlechterten Umsatzerwartungen angesichts der maroden Infrastruktur ergibt. Bahn-Chefin Evelyn Palla sieht den Konzern dennoch auf dem Weg der Besserung.
Mehr Gehalt fürs Bodenpersonal: Lufthansa und Verdi erzielen Tarifeinigung
Die Gewerkschaft Verdi und der Lufthansa-Konzern haben in den Tarifverhandlungen für das Bodenpersonal eine Einigung erzielt. Die Grundgehälter der mehr als 20.000 Bodenbeschäftigten sollen in zwei Schritten um insgesamt 4,65 Prozent angehoben werden, erklärte die Gewerkschaft am Freitag. Der neue Tarifvertrag läuft demnach bis Ende Februar 2028.
Fall Fernandes: Bundesrat verabschiedet Erklärung zu digitaler Gewalt
Der Bundesrat hat mit einer eigenen Entschließung auf den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes reagiert. Die Länderkammer verabschiedete am Freitag einen Antrag, in dem sie sich ausdrücklich mit Opfern digitaler Gewalt solidarisiert und die Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz vor digitaler Gewalt unterstützt. "Collien Fernandes hat eine Debatte angestoßen, die längst überfällig ist", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die den Antrag im Bundesrat eingebracht hatte.
Umfrage: Etwa jeder sechste Smartphonebesitzer reinigt Gerät nie
Nur jeder vierte Smartphonebesitzer in Deutschland reinigt sein Gerät einer Umfrage zufolge mindestens einmal pro Woche gründlicher. 20 Prozent machten ihr Handy mindestens einmal pro Woche sauber, weitere fünf Prozent täglich, wie aus einer am Freitag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Branchenverbands Bitkom hervorgeht. Rund 17 Prozent oder etwa jeder sechste Smartphonebesitzer reinigt es trotz Schmutzes und Keimen nie.
Hersteller von Billigmode sollen für steigendes Abfallaufkommen zahlen
Die Hersteller von sogenannter Fast Fashion - meist in Asien hergestellte Billigmode - sollen sich künftig an den Kosten der Altkleidersammlung beteiligen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) legte am Freitag Eckpunkte für ein entsprchendes Textilgesetz vor. "Wer massenhaft Wegwerf-Klamotten bei uns auf den EU-Markt bringt, soll auch für die flächendeckende Sammlung und eine sinnvolle Verwertung bezahlen", erklärte er. Umweltorganisationen bemängelten jedoch, der Vorstoß greife zu kurz.
US-Senat macht Weg zur Finanzierung von US-Sicherheitskontrolleuren an Flughäfen frei
Der US-Senat hat am Freitag den Weg zur Finanzierung des US-Heimatschutzministeriums frei gemacht, wodurch das gegenwärtige Chaos an Flughäfen in den USA mit langen Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen beendet werden soll. Der vom Senat verabschiedete Gesetzentwurf sieht Gelder zur Finanzierung des Heimatschutzministeriums, darunter die für die Flughafenkontrollen zuständige Transportsicherheitsbehörde TSA, vor, nicht aber für die umstrittene Einwanderungsbehörde ICE und den Grenzschutz (BP).
Deutsche Bahn macht Milliardenverlust - Fernverkehr schraubt Erwartungen herunter
Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr unter dem Strich erneut einen Milliardenverlust gemacht. Nach Steuern blieb ein Minus von 2,3 Milliarden Euro, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Bilanzbericht hervorgeht. Stark negativ wirkte sich demnach unter anderem eine Abschreibung von 1,4 Milliarden Euro im Fernverkehr aus, die sich aus verschlechterten Umsatzerwartungen angesichts der maroden Infrastruktur ergibt.
Österreichische Regierung beschließt Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
In Österreich hat die Regierung ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren beschlossen. Wie Vizekanzler Andreas Babler am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien bekanntgab, erzielte die Koalition aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos nach zähem Ringen eine Einigung.
Kartellamt dämpft Erwartungen bei Spritpreisen - Missbrauchsuntersuchung läuft
Das Bundeskartellamt hat erneut die Erwartungen gedämpft, dass es über das Kartellrecht zu Senkungen der Spritpreise kommen wird. "Preissenkungen auf Knopfdruck gibt das Kartellgesetz nicht her", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt am Freitag anlässlich der Veröffentlichung des Quartalsberichts der Beobachtungsstelle für Kraftstoffe.
Reparaturen am Haus: Eigentümer müssen nicht zwingend mehrere Angebote einholen
Wenn eine Eigentümergemeinschaft Reparaturen am Haus plant, muss sie nicht zwingend Angebote von mehreren Handwerkern einholen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag und setzte damit jahrelanger Unklarheit ein Ende. Denn Gerichte hatten die Frage unterschiedlich eingeschätzt. Der BGH betrachtete sie nun vom Standpunkt eines "vernünftig und wirtschaftlich denkenden Wohnungseigentümers" aus und gestand diesem einen Spielraum bei sogenannten Erhaltungsmaßnahmen zu. (Az. V ZR 7/25)
Ende der Riester-Rente: Bundestag beschließt Reform der privaten Altersvorsorge
Der Bundestag hat die Reform der privaten Altersvorsorge beschlossen. Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition entschied das Parlament am Freitag, die Riester-Rente ab 2027 durch ein neues, staatlich gefördertes Vorsorgemodell abzulösen. Dazu soll insbesondere ein leicht verständliches Standardprodukt mit gedeckelten Verwaltungskosten eingeführt werden, das Geringverdienern den Einstieg in die private Vorsorge erleichtern soll.
Bundesrat stimmt Tariftreuegesetz zu
Öffentliche Bau- und Dienstleistungsaufträge des Bundes sollen nur noch an Unternehmen mit fairen Arbeitsbedingungen vergeben werden. Darauf zielt das sogenannte Tariftreuegesetz ab, das der Bundesrat am Freitag abschließend billigte. Damit kann das zuvor bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetz in Kraft treten.
Neuer Nachtzug aus Paris pünktlich in Berlin angekommen
Der erste Nachtzug der neuen Verbindung Paris-Berlin des belgisch-niederländischen Unternehmens European Sleeper ist pünktlich in der deutschen Hauptstadt ankommen. Der Zug erreichte den Berliner Hauptbahnhof am Freitagmorgen nahezu planmäßig, wie aus Zugdaten auf Bahn.de hervorgeht. European Sleeper schafft damit ein Angebot, das die österreichische, französische und deutsche Bahn zusammen nicht auf Dauer aufrechterhalten konnten.
Tarifeinigung für öffentlichen Dienst in Hessen - 5,8 Prozent mehr in 25 Monaten
In den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst in Hessen hat es eine Einigung gegeben. Diese sieht für die 58.000 Landesbeschäftigten eine Entgelterhöhung in zwei Stufen vor, wie das hessische Innenministerium am Freitag in Wiesbaden auf Anfrage mitteilte. Zum 1. Juli werden die Entgelte demnach um drei Prozent, mindestens aber 110 Euro erhöht. Zum 1. Oktober 2027 folgt eine zweite Erhöhung um 2,8 Prozent. Die Laufzeit des Tarifvertrags beträgt 25 Monate.
Reform von privater Altersvorsorge im Bundestag - Klingbeil: "Meilenstein"
Der Bundestag hat die abschließenden Beratungen über die Reform der privaten Altersvorsorge begonnen. Mit dieser soll die Riester-Rente durch ein neues, staatlich gefördertes Vorsorgemodell abgelöst werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte kurz vor der Sitzung, die Reform sei "ein wirklicher Meilenstein". Die dritte Säule der Alterssicherung werde damit neben der gesetzlichen und betrieblichen Altersvorsorge gestärkt.
Bahn trennt sich nach weniger als vier Monaten von Finanzvorständin Dohm
Die Deutsche Bahn (DB) hat sich nach weniger als vier Monaten von Finanzvorständin Karin Dohm getrennt. Die Entscheidung sei "einvernehmlich" und "ausdrücklich nicht aufgrund der in der Öffentlichkeit diskutierten Vorwürfe oder Mutmaßungen" getroffen worden, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung der DB. "Zweifel an der fachlichen Qualifikation, Integrität oder ordnungsgemäßen Amtsführung von Frau Dohm bestehen nicht", hieß es weiter.
Umfrage: Durch Iran-Krieg steigt Bedeutung erneuerbarer Energien
Der Iran-Krieg und die daraus resultierenden Preisausschläge bei Öl, Gas und Kraftstoffen steigern einer Umfrage zufolge die Akzeptanz erneuerbarer Energien. "66 Prozent der Befragten sehen angesichts der aktuellen Lage eine wachsende Bedeutung erneuerbarer Energien, nur zwölf Prozent erwarten keinen Bedeutungszuwachs", erklärte der Chef des Energiekonzerns Eon, Filip Thon, am Freitag. Eon hat demnach die Umfrage beim Meinungsforschungsinstitut Yougov in Auftrag gegeben.
Umsatz und Gewinn der Dax-Konzerne 2025 geschrumpft - 32.000 Stellen abgebaut
Die 40 größten börsennotierten Konzerne in Deutschland haben im vergangenen Jahr einer Analyse zufolge so wenig Gewinn und Umsatz erzielt wie seit 2021 nicht mehr. Der Gesamtumsatz aller Unternehmen im Deutschen Aktienindex (Dax) sei 2025 um 0,6 Prozent und der Gewinn gegenüber dem Vorjahr um vier Prozent gesunken, teilte das Beratungsunternehmen EY am Freitag mit. Besonders schwach verlief demnach das vierte Quartal.
"Massenhaft" Fast Fashion: Umweltminister will Hersteller in die Pflicht nehmen
Die Sammlung und Verwertung von Altkleidern wird in Deutschland zunehmend durch die massenhafte Verbreitung sogenannter Fast Fashion erschwert. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will deshalb die Hersteller stärker in die Pflicht nehmen und legt dafür am Freitag Eckpunkte für ein Textilgesetz vor. "Wer massenhaft Wegwerf-Klamotten bei uns auf den EU-Markt bringt, soll auch für die flächendeckende Sammlung und eine sinnvolle Verwertung bezahlen", erklärte der Minister.