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Monopolkommission kritisiert Strom-Grundversorger wegen hoher Neukundenpreise
Der Chef der Monopolkommission, Jürgen Kühling, sieht in den teilweise hohen Strompreisen für Neukunden bei Grundversorgern einen möglichen Preishöhenmissbrauch. "Die Preisspaltungen geben Anlass zur Sorge", sagte Kühling dem ZDF-Magazin "Frontal" laut Vorabmeldung vom Freitag. Für Neukunden würden teils Preisaufschläge von bis zu 185 Prozent im Vergleich zu Bestandskunden fällig. Da stelle sich die Frage, "ob hier nicht Preishöhenmissbräuche vorliegen".
Kunden der Sparkasse Bautzen können sich an Musterklage um Zinsnachzahlungen beteiligen
Kundinnen und Kunden mit einem Prämiensparvertrag bei der Sparkasse Bautzen können sich ab sofort einer Musterfeststellungsklage anschließen, mit der sie möglicherweise Ansprüche auf die Nachzahlung von Zinsen geltend machen können. Möglich ist dies bis 3. Mai 2022, teilte die Verbraucherzentrale Sachsen mit. Die Kunden können demnach im Schnitt mit einer Nachzahlung von 3000 Euro rechnen.
Westliche Energieriesen ziehen sich aus Myanmar zurück
Knapp ein Jahr nach dem Militärputsch in Myanmar ziehen sich der französische Energieriese Total Energies und der US-Ölkonzern Chevron aus dem südostasiatischen Land zurück. Total begründete den Schritt am Freitag mit einer "Verschlechterung" der Menschenrechtslage und Rechtsstaatlichkeit in dem südostasiatischen Land. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch begrüßte die Ankündigung.
Fünf Bewerberinnen und Bewerber für Posten an der Spitze der ILO
Fünf Bewerberinnen und Bewerber kandidieren ab Freitag für den Posten an der Spitze der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Genf. Amtsinhaber Guy Ryder scheidet zum 1. Oktober nach fünf jähriger Amtszeit aus. Ihren Finger gehoben haben der frühere Regierungschef von Togo, Gilbert Houngbo, die frühere südkoreanische Außenministerin Kang Kyung-wha, der südafrikanische Unternehmer Mthunzi Mdwaba, Ryders Stellvertreter Greg Vines aus Australien sowie die frühere französische Arbeitsministerin Muriel Penicaud.
Datenverkehr im Internet nimmt 2021 weiter zu
Während der Pandemie und im Lockdown haben viele Menschen Ablenkung im Internet gesucht: Wie der Betreiber eines der weltweit größten Internetknotenpunkte, DE-CIX, am Freitag mitteilte, wurden im Jahr 2021 insgesamt über 38 Exabyte Daten über dessen Internetknotenpunkte übertragen - das entspricht dem Speicherplatz von über 300 Millionen Smartphones mit jeweils 128 Gigabyte. 2020 waren 32 Exabyte von DE-CIX übertragen worden.
Studie: Haushalte mit mittlerem Einkommen am stärksten von Inflation betroffen
Die derzeit hohe Inflation trifft Haushalte mit mittleren Einkommen besonders stark. Nach Berechnungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) betrug die Teuerung für Familien mit Kindern und kinderlose Paare mit mittlerem Einkommen im Dezember 5,5 Prozent - bundesweit lag die Rate bei 5,3 Prozent. Einkommensschwache Haushalte sind demnach aber auch stark betroffen: Sie müssen einen großen Teil ihres Geldes für Energie und Lebensmittel ausgeben.
Airbus storniert Bestellung von Qatar Airways über 50 Flugzeuge
Der Streit zwischen dem europäischen Flugzeugbauer Airbus und seinem wichtigen Kunden Qatar Airways ist eskaliert: Airbus stornierte einen Auftrag von Qatar Airways über 50 Maschinen des Typs A321neo, wie ein Unternehmenssprecher am Freitag mitteilte. Airbus ist verärgert, dass Qatar seine Flotte von A350-Maschinen am Boden lässt und die Annahme weiterer Lieferungen des Maschinentyps gestoppt hat.
Scholz bekräftigt Ziele für G7-Präsidentschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der ersten Kabinettsklausur der Ampel-Koalition seine Ziele für die seit dem Jahreswechsel laufende deutsche G7-Präsidentschaft bekräftigt. Es gehe um die Frage eines internationalen Klimaclubs. Den Klimawandel aufzuhalten gelinge am besten, wenn die demokratischen Industrieländer eine "solche Entwicklung voranbringen".
Foodwatch: Rösterei Darboven stoppt Werbung mit kompostierbaren Kaffeekapseln
Die Rösterei J.J. Darboven stoppt nach einer Abmahnung der Verbraucherorganisation Foodwatch die Werbung von Kaffeekapseln der Marke Mövenpick als kompostierbar und biologisch abbaubar. Darboven unterzeichnete eine entsprechende Unterlassungserklärung, wie Foodwatch am Freitag mitteilte. Die "Green Caps" werden demnach weder kompostiert noch recycelt; die Abfallunternehmen müssen sie verbrennen.
Google zieht wegen EU-Milliardenbuße vor den EuGH
Der US-Internetkonzern Google geht im Rechtsstreit um eine milliardenschwere EU-Kartellstrafe in Berufung. Das Unternehmen teilte am Donnerstag mit, dass es die 2,4 Milliarden Euro schwere Geldstrafe der EU-Kommission "nach reiflicher Überlegung" nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anfechten will. Demnach gebe es "Bereiche, die einer rechtlichen Klärung bedürfen". Im November hatte das untergeordnete Gericht der Europäischen Union (EuG) die Strafe für Google bestätigt.
Peloton-Aktie bricht nach Bericht über Produktionsstopp ein
Nach einem Medienbericht über einen Produktionsstopp ist der Aktienkurs des US-Fitnessgeräteherstellers Peloton eingebrochen. Der Wert der Aktie des Unternehmens an der New Yorker Wall Street sackte am Donnerstag um mehr als 20 Prozent ab, der Handel wurde mehrfach ausgesetzt.
Neuer US-Prozess wegen Tötung von George Floyd begonnen
Knapp eineinhalb Jahre nach der Tötung des Schwarzen George Floyd in der US-Stadt Minneapolis hat der zweite Prozess gegen beteiligte Polizisten begonnen. Vor einem Bundesgericht der Stadt Saint Paul startete am Donnerstag die Auswahl der Geschworenen im Verfahren gegen die Ex-Polizisten Tou Thao, Alexander Kueng und Thomas Lane. Die drei Männer hatten Floyd am 25. Mai 2020 gemeinsam mit dem inzwischen als Haupttäter verurteilten Ex-Polizisten Derek Chauvin festgenommen.
EU-Parlament stimmt für stärkere Regulierung von Online-Riesen
Das EU-Parlament hat für eine stärkere Regulierung von Online-Riesen wie Google und Facebook gestimmt. Die Abgeordneten verabschiedeten am Donnerstag in Straßburg mit großer Mehrheit ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission für die neue EU-Verordnung über digitale Dienste, den sogenannten Digital Services Act (DSA). Er soll klarere Regeln für die großen Online-Plattformen festlegen, etwa beim Vorgehen gegen Hass- und Falschnachrichten.
Vzbv-Chef Klaus Müller soll neuer Präsident der Bundesnetzagentur werden
Die Bundesnetzagentur soll künftig vom bisherigen Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, geführt werden. "Klaus Müller ist der aus meiner Sicht richtige Kandidat", erklärte der niedersächsische Energie- und Klimaschutzminister und Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur, Olaf Lies (SPD), am Donnerstag. Demnach soll die Personalie am kommenden Montag in einer Beiratssitzung beschlossen werden, die offizielle Wahl soll im Februar stattfinden.
Vzbv-Chef Klaus Müller als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen
Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen worden. "Ich freue mich, dem Beirat als neuen Präsidenten der Bundesnetzagentur den ehemaligen Landesminister von Schleswig-Holstein und langjährigen Verbraucherschützer, Klaus Müller, für eine Wahl vorzuschlagen", erklärte der Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur, Olaf Lies (SPD), am Donnerstag. Müller leitet den vzbv seit 2014.
Verbände halten Ausbau der Windkraft an Land für unzureichend
In Deutschland geht der Ausbau von Windkraftanlagen an Land laut dem Bundesverband Windenergie (BWE) und dem Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) zu langsam voran. "Der aktuelle Zubau ist unzureichend und kann uns hinsichtlich der Zielerreichung nicht zufriedenstellen", erklärte VDMA-Geschäftsführer Dennis Rendschmidt am Donnerstag. 2021 seien 484 Windkraftanlagen mit 1925 Megawatt (MW) Leistung errichtet worden. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr beträgt demnach 35 Prozent.
Paketdienstleister befördern im Weihnachtsgeschäft Rekordmenge an Sendungen
Im Weihnachtsgeschäft 2021 haben die Paketdienstleister in Deutschland eine Rekordmenge an Päckchen und Paketen befördert. Wie der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) am Donnerstag mitteilte, wurde das "bereits sehr starke" Weihnachtsgeschäft 2020 nochmals um rund zehn Millionen Sendungen übertroffen.
Betriebsratswahl in neuem Tesla-Werk in Brandenburg Ende Februar
Die Belegschaft der neuen Giga-Factory des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide wählt am 28. Februar einen Betriebsrat. "Die Betriebsratswahl bei Tesla schreitet voran", sagte die Bezirksleiterin der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen, Birgit Dietze, am Donnerstag. Aktuell habe das Unternehmen insbesondere hochqualifizierte Arbeitnehmer eingestellt. Der Betriebsrat müsse jedoch die gesamte Belegschaft repräsentieren, forderte die IG Metall.
Israel kauft drei deutsche U-Boote
Israel hat eine Einigung über den Kauf von drei U-Booten des deutschen Herstellers Thyssenkrupp verkündet. Das Rüstungsgeschäft habe ein Volumen von umgerechnet drei Milliarden Euro, teilte das israelische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Das erste U-Boot der neuen "Dakar"-Klasse soll demnach binnen neun Jahren an die israelische Marine geliefert werden. Verteidigungsminister Benny Gantz dankte der Bundesregierung für ihre Hilfe im Zusammenhang mit dem Geschäft "und für ihr Engagement für die Sicherheit Israels".
Chinas Zentralbank senkt wichtigen Leitzins für Bankkredite
Die chinesische Zentralbank hat einen wichtigen Leitzins gesenkt, um vor allem den angeschlagenen Immobiliensektor zu stützen. Der einjährige Referenzzinssatz für Bankkredite (LPR), an dem sich die Banken bei der Vergabe von Krediten an Privathaushalte und Unternehmen orientieren, wurde auf 3,7 Prozent gesenkt, wie die Zentralbank am Donnerstag mitteilte. Er lag nach einer Absenkung im Dezember zuvor bei 3,8 Prozent.
Gutachten: Weniger Kindergeld für im Ausland lebende Kinder verletzt EU-Recht
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), müssen in Österreich arbeitende Bürger anderer EU-Staaten dort unabhängig vom Wohnort ihrer Kinder die gleichen Familienbeihilfen erhalten wie Österreicher. Solche Wanderarbeitnehmer trügen ebenso zur Finanzierung des Sozial- und Steuersystems bei wie österreichische Arbeitnehmer, argumentierte Generalanwalt Richard de la Tour in seinem Gutachten in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um eine Klage der EU-Kommission gegen Österreich. (Az. C-328/20)
5G in den USA ohne größere Auswirkungen auf Luftverkehr in Betrieb gegangen
Ohne größere Auswirkungen auf den Flugverkehr ist in den USA der neue Mobilfunkstandard 5G in Betrieb gegangen. Einige internationale Fluggesellschaften sagten zwar für Mittwoch geplante Flüge wegen möglicher Störungen der Bordelektronik ihrer Maschinen ab, die befürchteten massenhaften Stornierungen blieben aber aus. Bis Donnerstagmorgen wurden laut der Website FlightAware gut 470 Flüge gestrichen, die an US-Flughäfen starten oder landen sollten.
Söder will über Ausnahmen bei bayerischen Windrad-Abstandsregeln sprechen
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich bereit gezeigt, mit der Bundesregierung Wege für einen stärkeren Windkraftausbau in Bayern zu suchen. Zwar wolle Bayern die geltende 10H-Regeln zum Abstand von Windrädern beibehalten, er sei aber "auch bereit, über Ausnahmen zu reden", sagte Söder nach einem Treffen mit Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag in München. Er nannte den Bau von Windrädern im bayerischen Staatswald und den Ersatz von bestehenden Anlagen durch leistungsfähigere Windräder.
EuGH: Insolventer Fluglinie stehen keine kostenlosen Emissionszertifikate zu
Wenn eine Fluggesellschaft nicht mehr fliegt, stehen ihr ab diesem Zeitpunkt keine kostenlosen Emissionszertifikate mehr zu. Die Ausgabe solcher Zertifikate an den Insolvenzverwalter sei nicht mit dem Zweck des EU-Emissionshandelssystems vereinbar, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Geklagt hatte der Insolvenzverwalter von Air Berlin. (Az. C-165/20)
Wirtschaft fordert von "Ampel" mehr Einsatz für schnellere Genehmigungsverfahren
Führende Vertreter der deutschen Wirtschaft machen Druck auf die Ampel-Koalition, die Abwicklung von Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich zu beschleunigen. "Schnellere Genehmigungs- und Planungsverfahren müssen zu den Top-Prioritäten der neuen Regierung gehören", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Die Pläne von SPD, Grünen und FDP in diesem Bereich hält er für zu wenig ambitioniert.
Anstieg der Erzeugerpreise erreicht im Dezember neuen Höchststand
Der rasante Anstieg der Erzeugerpreise hat sich angesichts steigender Energiekosten auch im Dezember fortgesetzt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte um 24,2 Prozent höher als im Dezember 2020. Das war demnach der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949.
Mietervertreter und Immobilienunternehmen klagen über Heizkostenverordnung
Der Deutsche Mieterbund und der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW klagen über zusätzliche Kosten und Aufwand im Zuge der neuen Heizkostenverordnung. "Viele Mieterinnen und Mieter fühlen sich durch solche Maßnahmen abgezockt", sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Der Klimaschutz ist beim Wohnen essenziell. Aber Mieterhaushalte tragen dafür oft einseitig die Kosten".
Russischer Präsident Putin rühmt die "enge Zusammenarbeit" mit Teheran
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Kollege Ebrahim Raissi haben am Mittwoch in Moskau ihre enge Zusammenarbeit in internationalen Fragen bekräftigt. Putin rühmte bei dem Treffen in der russischen Hauptstadt den "ständigen Kontakt" zwischen Moskau und Teheran. Es sei ihm "sehr wichtig", die Ansicht seines iranischen Gesprächspartners in globalen Fragen zu kennen, sagte Putin.
Frankreichs Champagner-Hersteller feiern Rekordumsatz 2021
Die Champagner-Hersteller in Frankreich stoßen auf ein Rekordjahr an: Sie verkauften 2021 mehr als 320 Millionen Flaschen und erzielten einen Umsatz von über 5,5 Milliarden Euro, wie der Branchenverband am Mittwoch mitteilte. Im zweiten Corona-Jahr habe der Konsum daheim "an Fahrt aufgenommen".
Flugzeugbauer Airbus will 6000 neue Mitarbeiter anstellen
Der Flugzeugbauer Airbus will in diesem Jahr weltweit rund 6000 neue Beschäftigte anstellen. Die Luftfahrtindustrie zeige "starke Zeichen der Erholung nach Covid", erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Das neue Personal soll das Unternehmen auf die Zukunft der Luftfahrt vorbereiten und die Unternehmenspläne zur Reduzierung von CO2-Emissionen umsetzen.
Nordrhein-Westfalen will mit Initiative im Bundesrat für mehr Tierwohl sorgen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will mit einer Gesetzesinitiative im Bundesrat für mehr Tierwohl in der Nutztierhaltung sorgen. Das Landeskabinett habe einen entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen, dieser solle am 11. Februar im Bundesrat eingebracht werden, teilte das CDU-geführte Umweltministerium in Düsseldorf am Mittwoch mit. Mit dem Gesetz sollen demnach Stallumbauten erleichtert, bestehende Regelungslücken geschlossen und baurechtliche Hürden beseitigt werden.
Zahl der Aktionäre in Deutschland leicht zurückgegangen - auf rund zwölf Millionen
Die Zahl der Aktionärinnen und Aktionäre in Deutschland ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen - bleibt aber auf hohem Niveau: Knapp 12,1 Millionen Deutsche hatten 2021 Geld in Aktien, Aktienfonds oder ETFs investiert, wie das Deutsche Aktieninstitut (DAI) am Mittwoch mitteilte. Das waren 280.000 weniger als 2020. Damals war die Zahl der Aktionäre aber auch sprunghaft um 2,7 Millionen gestiegen.