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Gesetzesentwurf von Verkehrsminister Schnieder soll Check-In am Flughafen beschleunigen
Flugreisende sollen in Deutschland künftig komplett digital einchecken und somit lange Wartezeiten am Flughafen vermeiden können. "Wir machen den Check-in-Prozess am Flughafen effizienter, reduzieren Wartezeiten spürbar und ermöglichen eine durchgängige digitale und sichere Abfertigung, auf freiwilliger Basis", sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Die Bundesregierung bringt dazu am Mittwoch via Kabinettsentschluss einen Gesetzentwurf auf den Weg.
EU-Parlament stimmt über Lockerungen der Regeln für Chemikalien in Kosmetika ab
Das Europaparlament stimmt am Mittwoch (ab 12.00 Uhr) über Lockerungen der Regeln für Chemikalien in Kosmetika ab. Die Abgeordneten legen mit der Abstimmung ihre Position für anstehende Verhandlungen mit dem Rat der 27 EU-Länder fest. Bei den Lockerungen geht es um Chemikalien, die in größeren Mengen krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend wirken können.
Bundeskanzler Merz eröffnet Nationale Maritime Konferenz in Emden
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält am Mittwoch die Eröffnungsrede (15.20 Uhr) zur 14. Nationalen Maritimen Konferenz in Emden. Das Treffen der maritimen Branche findet alle zwei Jahre statt, es werden laut Bundeswirtschaftsministerium etwa 800 Teilnehmende erwartet. Für 16.00 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, an der auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Verkehrsminister Patrick Schnieder (beide CDU) teilnehmen sollen.
US-Notenbank Fed: Unveränderter Leitzins erwartet
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) verkündet am Mittwoch ihre Leitzinsentscheidung (Bekanntgabe 20.00 Uhr MESZ). Ökonomen rechnen damit, dass die Notenbank den Leitzins unverändert in der derzeitigen Spanne von 3,5 bis 3,75 Prozent belässt. Mit Spannung erwartet werden aber die Äußerungen des scheidenden Fed-Chefs Jerome Powell, der im Anschluss an die Sitzung des Offenmarktausschusses der Notenbank vor die Presse tritt.
Autonome Eismessung: TOUGHBOOK 40 unterstützt Forschungsprojekt POLARIS
Autonom unter einer geschlossenen Eisdecke navigieren und präzise die Eisdicke messen: ...
Lob für Innovationskraft: Bundesregierung will auf ukrainische Waffen setzen
Die Bundesregierung will die Rüstungszusammenarbeit mit der Ukraine ausbauen, um von den Erfahrungen des im Krieg befindlichen Landes zu profitieren. "Die Ukraine ist ein Land, das notgedrungen in eine unglaubliche Innovationsfähigkeit und Geschwindigkeit hineingewachsen ist", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Berlin. "Sie entwickeln Technologien nicht unter Laborbedingungen, sondern eben tatsächlich auf dem Gefechtsfeld." Sein Ministerium werde mehr Militär-Attachés an die deutsche Botschaft nach Kiew entsenden, um Ansprechpartner für eine engere Rüstungszusammenarbeit zu bieten.
Zuckerabgabe soll nun doch kommen - Einnahmen für Gesundheitsmaßnahmen
Nach langem Widerstand vor allem in der Union soll nun doch eine Zuckersteuer kommen: Die Bundesregierung plant ab 2028 eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke, wie aus dem Gesetzentwurf für die Krankenkassenreform hervorgeht, der AFP am Dienstag vorlag. Die Einnahmen werden auf rund 450 Millionen Euro jährlich geschätzt - sie sollen demnach "der gesetzlichen Krankenversicherung in geeigneter Art und Weise entlastend zugutekommen", und zwar auch für Präventionsmaßnahmen.
Sozial Schwächere bei Bildung benachteiligt - besonders Jungen betroffen
Die Bildungschancen in Deutschland hängen einer Studie zufolge entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab. Wie der am Dienstag in Berlin veröffentlichte Chancenmonitor des ifo-Instituts und des Vereins "Bild hilft - Ein Herz für Kinder" ergab, sind zudem Jungen gegenüber Mädchen benachteiligt. Die Linke und die Kinderrechtsorganisation Save the Children forderten eine Stärkung der Kinder- und Jugendhilfe sowie eine stärkere Förderung der frühkindlichen Bildung.
Vereinigte Arabische Emirate kündigen Austritt aus der Opec an
Mitten in der größten Energiekrise seit Jahrzehnten treten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aus der Opec aus. Das Land werde die Opec und die Opec+, zu der Förderländer wie Russland gehören, ab dem 1. Mai verlassen, teilte die staatliche Nachrichtenagentur WAM mit. Die VAE waren seit 1967 Mitglied der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) - ihr Austritt dürfte das Kartell schwächen.
Verbraucherschützer begrüßen Zuckerabgabe
Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, hat die von der Bundesregierung geplante Abgabe auf zuckergesüßte Getränke ab 2028 als "gute Nachricht" begrüßt. Diese Abgabe sei "ein zentraler Baustein für eine gesündere Ernährung und entlastet langfristig unser Gesundheitssystem", erklärte Pop am Dienstag.
Mitteilung: Vereinigte Arabische Emirate wollen zum 1. Mai aus Opec austreten
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wollen zum 1. Mai aus der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) austreten. "Diese Entscheidung spiegelt die langfristige strategische und wirtschaftliche Vision der VAE wider sowie das sich wandelnde Energieprofil", hieß es in einer Mitteilung, die die nationale staatliche Nachrichtenagentur WAM am Dienstag veröffentlichte. Auch aus der Opec+, zu der weitere Ölförderländer wie etwa Russland gehören, wollen sich die VAE demnach zurückziehen.
Studie: Soziale Herkunft entscheidend für Bildungschancen - Jungen im Nachteil
Die Bildungschancen hängen in Deutschland entscheidend von sozialer Herkunft und Geschlecht ab. Das ergab der am Dienstag in Berlin veröffentlichte Chancenmonitor des ifo-Instituts und des Vereins "Bild hilft - Ein Herz für Kinder". Demnach liegt die Wahrscheinlichkeit, ein Gymnasium zu besuchen, in der am meisten benachteiligten Herkunftsgruppe bei nur 16,9 Prozent gegenüber 80,3 Prozent in der privilegiertesten Gruppe des familiären Hintergrunds.
Verdi ruft für Donnerstag und Samstag zu Warnstreiks bei der Postbank auf
Kundinnen und Kunden der Postbank müssen sich an diesem Donnerstag und am Samstag auf geschlossene Filialen einstellen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rief die rund 9000 Beschäftigten der Deutsche-Bank-Tochter zu ganztägigen Warnstreiks auf, um den Druck in den laufenden Tarifverhandlungen zu erhöhen. Die erste Verhandlungsrunde war ergebnislos verlaufen, die zweite ist für den 18. Mai geplant.
Billionen-Haushalt der EU ab 2028: EU-Parlament fordert höheres Budget
Mehr Geld für Landwirtschaft, Industrie und Regionalförderung: In den Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Haushalt der EU fordert das Europaparlament ein deutlich höheres Budget. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für einen Entwurf, mit dem sie den von der Kommission vorgeschlagenen Haushalt um zehn Prozent erhöhen wollen. Die 27 EU-Staaten dürften dem in den anstehenden Verhandlungen kaum zustimmen.
Energieriese BP verbucht kräftiges Gewinnplus
Angesichts der gestiegenen Ölpreise wegen des Kriegs im Nahen Osten hat der britische Energieriese BP seinen Gewinn kräftig gesteigert. Im ersten Quartal von Januar bis Ende März verbuchte der Konzern einen bereinigten Gewinn von rund 3,2 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro), wie BP am Dienstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum war dieser mit knapp 1,4 Milliarden Dollar weniger als halb so hoch ausgefallen.
Deutscher Wohlstand unter Druck: Studie sieht großen Reformbedarf
Die soziale Marktwirtschaft gilt als Säule des deutschen Wohlstands - doch zuletzt ist dieses Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell einer Studie zufolge zunehmend unter Druck geraten. Bei mehreren Wohlstandsindikatoren sei "ein Rückgang oder zumindest eine Stagnation zu beobachten", heißt es in einer am Dienstag vom Münchener Ifo-Institut veröffentlichten Studie. Es bestehe die Gefahr, dass "der Wohlstand in Deutschland verfällt" oder die Bevölkerung von der weltweiten Wohlstandsentwicklung abgekoppelt werde.
Einzelhandel erwartet Ausgaben von einer Milliarde Euro für Muttertagsgeschenke
Zum Muttertag am 10. Mai wollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland einer Umfrage zufolge rund eine Milliarde Euro für Geschenke ausgeben. "Dabei greifen die meisten Menschen zu Geschenken aus den Bereichen Blumen und Lebensmittel", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Klassische Blumensträuße und Pralinen hätten dann Hochkonjunktur. Wie der Verband weiter mitteilte, bleibt die Ausgabebereitschaft trotz schlechter Konsumstimmung in etwa auf Vorjahresniveau.
Ausgaben für Pflege haben sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt
Die Ausgaben für Pflegeleistungen haben sich zwischen 2014 und 2024 mehr als verdoppelt. Die Kosten dafür nehmen deutlich stärker zu als die Ausgaben für Gesundheit insgesamt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.
Zahl der Geburten in Deutschland sinkt auf niedrigsten Stand der Nachkriegszeit
Die Zahl der Geburten in Deutschland hat 2025 den niedrigsten Stand seit 1946 erreicht. Rund 654.300 Kinder wurden nach vorläufigen Ergebnissen geboren, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demgegenüber gab es rund 1,01 Millionen Sterbefälle. Das Statistikamt sprach vom größten Geburtendefizit der Nachkriegszeit.
Recyclinganlage für Seltene-Erden-Magnete wird in Pforzheim eröffnet
In Pforzheim wird am Dienstag (13.30 Uhr) eine Recyclinganlage für Seltene-Erden-Magnete eröffnet - sie ist nach Angaben des Unternehmens Hypromag die erste in der EU. Die Anlage wird demnach Vorprodukte für verschiedene Bereiche der deutschen und internationalen Lieferkette für Permanentmagnete auf Basis Seltener Erden bereitstellen. Diese Magnete sind für zahlreiche Zukunftstechnologien von entscheidender Bedeutung, etwa für die Datenspeicherung für Künstliche Intelligenz, Motoren, Windkraftanlagen oder Medizintechnik.
Unionsfraktion setzt Vorstandsklausur fort
Der Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag setzt am Dienstag seine Fraktionsklausur in Berlin fort (ab 09.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Beratungen über die Lage des Industriestandorts Deutschland sowie gleich zu Beginn eine allgemeine Aussprache zu aktuellen Themen.
Anglikanische Erzbischöfin Mullally von Papst Leo XIV. im Vatikan empfangen
Papst Leo XIV. hat bei einem Treffen mit dem ersten weiblichen Oberhaupt der Anglikanischen Kirche, Erzbischöfin Sarah Mullally, die Gemeinsamkeiten beider Kirchen betont. Die Anglikanische und die Katholische Kirche müssten "jede Gelegenheit nutzen, um der Welt gemeinsam Jesus Christus zu verkünden", sagte der Papst am Montag laut einer Erklärung des Vatikan.
Möglicher Anstieg der Gewinnmargen nach Zwölf-Uhr-Regel: Regierung verweist auf Prüfungen
Die Bundesregierung hat mit Blick auf mögliche Anstiege der Gewinnmargen seit Einführung der Zwölf-Uhr-Regel an den Tankstellen auf ihre Prüfungen verwiesen. "Wir haben im Gesetz bereits angelegt, dass wir eben Überprüfungen vornehmen und schauen aber dann natürlich auch kontinuierlich drauf", sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag in Berlin. Einer Studie zufolge stiegen die Gewinnmargen für Benzin seit Einführung der Regel am 1. April.
Automesse in Peking: WeRide und Lenovo arbeiten bei Robotaxis zusammen
Die beiden chinesischen Firmen WeRide und Lenovo weiten ihre Partnerschaft aus, um in den kommenden fünf Jahren weltweit rund 200.000 autonom fahrende Taxis auf den Markt zu bringen. Am Rand der Automesse in Peking kündigte WeRide am Montag die "vertiefte Zusammenarbeit" an, um die "groß angelegte Vermarktung des autonomen Fahrens weltweit voranzutreiben".
EU-Kommissionschefin wirbt erneut für Mini-Atomkraftwerke
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich erneut für den Bau von Mini-Atomkraftwerken ausgesprochen. Zu Beginn einer Vorstandsklausur der Unions-Bundestagsfraktion in Berlin verwies von der Leyen am Montag darauf, dass sich Europa unabhängig von Importen fossiler Energieträger wie Gas und Öl machen müsse. Wie erneuerbare Energien könne auch Kernenergie in Europa erzeugt werden und sie belaste das Klima "weit weniger". Kernenergie sei zudem "grundlastfähig". Hier eröffneten "vor allem die neuen, kleinen modularen Reaktoren neue Perspektiven", sagte von der Leyen.
Deutsche Rüstungsausgaben steigen erneut deutlich - Weltweiter Zuwachs um 2,9 Prozent
Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr für Rüstung ausgegeben - und erstmals seit der deutschen Einheit mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufgewendet. Wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, erhöhten sich die deutschen Rüstungsausgaben bis Ende 2025 inflationsbereinigt um 24 Prozent auf 114 Milliarden Dollar (100,7 Milliarden Euro nach damaligem Umrechnungskurs). Weltweit stiegen die Ausgaben für Verteidigung 2025 um 2,9 Prozent auf knapp 2,89 Billionen Dollar.
Wichtiger Senator gibt Blockade von Trumps Fed-Kandidaten Warsh auf
Eine wesentliche Hürde für Donald Trumps Wunschkandidaten für die Leitung der US-Notenbank Fed ist überwunden: Der wichtige Senator Thom Tillis hat seinen Widerstand gegen die Nominierung von Kevin Warsh durch den US-Präsidenten für die Nachfolge des derzeitigen Fed-Chef Jerome Powell aufgegeben. Der Republikaner Tillis erklärte am Sonntag, er werde Warsh unterstützen. Seine Forderung nach Einstellung der Ermittlungen gegen Powell sei erfüllt.
KKH-Umfrage: Schon jedes vierte Grundschulkind fühlt sich gestresst
Bereits jedes vierte Grundschulkind fühlt sich gestresst. Laut einer am Montag in Hannover veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) war nach Einschätzung der Eltern von Sechs- bis Zehnjährigen ein Viertel der Kinder (24 Prozent) in den vergangenen vier Wochen häufig gestresst, sei es in der Schule oder im Alltag.
Zahl deutscher Rüstungsunternehmen seit Ukraine-Krieg verdoppelt
Die Zahl deutscher Rüstungsunternehmen hat sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mehr als verdoppelt. Die Zahl der Mitgliedsunternehmen im Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) sei allein von 2024 bis 2025 um rund 200 gestiegen - und seit November 2025 noch einmal um 100 auf zuletzt 550 insgesamt, sagte ein Verbandssprecher den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).
Immer weniger Bürgergeld-Empfänger schaffen Sprung von Minijob in reguläre Jobs
Immer weniger Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld schaffen offenbar den Sprung vom Minijob in reguläre Jobs. Wie die "Bild"-Zeitung am Montag unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung berichtete, wurden 2017 insgesamt 102.084 Minijobber in sozialversicherungspflichtige Jobs vermittelt. Im vergangenen Jahr waren es demnach bis September nur 50.831 - hochgerechnet ergäbe sich eine Zahl von rund 67.775 Jobber. Auch bei Vollzeitstellen hätten sich die Integrationen halbiert.
Studie: Zwölf-Uhr-Tankregel bringt Mineralölkonzernen zusätzliche Gewinne
Die am 1. April eingeführte Zwölf-Uhr-Tankregel bringt einer Studie zufolge den Mineralölkonzernen zusätzliche Gewinne. Die Gewinnmargen sowohl für E5- als auch für E-10-Benzin in Deutschland seien um rund sechs Cent pro Liter gestiegen, heißt es in der Untersuchung des Leibniz Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und des Instituts für Wettbewerbsökonomie (Dice) vom Montag. Der Effekt auf die Dieselpreise bleibe dagegen "zumindest kurzfristig uneindeutig".
Iran-Krieg: Verbraucherstimmung in Deutschland sinkt weiter
Die Erwartungen einer schwachen Konjunktur und steigender Preise infolge des Iran-Kriegs haben die Konsumstimmung in Deutschland deutlich verschlechtert. Der Konsumklima-Index für Mai sank um 5,2 Punkte auf minus 33,3 Punkte, wie des Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Montag mitteilte. Dies sei der niedrigste Wert seit 2023.