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Nach Kampfjet-Aus: Merz will mit Frankreich weiter an Luftkampfsystem arbeiten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht nach dem Aus für den gemeinsamen Bau eines Kampfjets der Zukunft nicht das vollständige Ende der Zusammenarbeit mit Frankreich in diesem Bereich. "Der eigentliche Kern" des sogenannten FCAS-Projekts - also das Kommunikations- und Luftkampfsystem - wollten beide Seiten weiterführen, sagte Merz am Mittwoch zur Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA). Hier liege "eine große Chance eines zentralen deutsch-französischen verteidigungsindustriellen Zukunftsprojekts".
Beschleunigter Glasfaserausbau: Recht auf Anschluss soll ausgeweitet werden
Bewohner von Mehrfamilienhäusern, die an das Glasfasernetz für schnelles Internet angeschlossen werden möchten, sollen dies nach Vorstellung von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) künftig einfacher durchsetzen können. Ziel sei es, "Glasfaser bis in jedes Gebäude und jede Wohnung zu bringen", erklärte Wildberger. Ein am Mittwoch verabschiedeter Gesetzesentwurf sieht insbesondere vor, dass die Gebäudeeigentümer den Anschluss nicht mehr verhindern können.
Iran-Krieg: US-Inflation steigt im Mai auf 4,2 Prozent
Der Ölpreisschock im Iran-Krieg hat die Verbraucherpreise in den USA weiter in die Höhe getrieben. Die Inflation stieg im Mai um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mitteilte. Das war der höchste Stand in rund drei Jahren. Im April hatte die Inflation noch bei 3,8 Prozent gelegen.
Bundesregierung strebt europäische Nachfolge für FCAS-Kampfjet an
Nach dem Ende des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts FCAS strebt die Bundesregierung eine europäische Nachfolgelösung an. Vizeregierungssprecher Steffen Mayer betonte am Mittwoch in Berlin, "dass wir ein Interesse an europäischen Lösungen haben". Eine Entscheidung gebe es aber noch nicht: "Wir werden jetzt intern in der Regierung, aber auch mit unseren Partnern in Frankreich, auch im europäischen Kontext und sicherlich auch mit der Industrie beraten, welchen Weg wir hier weiter einschlagen."
Bundesregierung will Luftverkehr fördern - Branche fordert weniger Kosten
Die Bundesregierung will den Luftverkehr in Deutschland fördern. Das Kabinett in Berlin verabschiedete am Mittwoch eine neue Luftfahrtstrategie, die das Ziel formuliert, "Deutschland als führende Luftfahrtnation zu positionieren, die ökonomisch und technologisch wettbewerbsfähig, souverän, resilient und nachhaltig ist", wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Demnach sollen die Standortbedingungen für Luftfahrtunternehmen verbessert werden - "allen voran die Kosten".
Linnemann zu Treffen mit Sozialpartnern: Am Ende muss die Politik entscheiden
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Gewerkschaften und Arbeitgeber vor dem Treffen im Kanzleramt auf schwierige Entscheidungen in den kommenden Wochen eingestimmt. Deutschlands Wirtschaft müsse "wieder ins Laufen kommen" und wettbewerbsfähig werden, sagte Linnemann in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Am Ende wird es die Politik sein, die die Entscheidung zu tragen hat. Die Gewerkschaften werden nicht jubeln, auch bei vielen Themen die Arbeitgeberverbände nicht."
Kinderhilfswerk: Eltern interessieren sich nicht genug für digitale Spiele der Kinder
Eltern in Deutschland interessieren sich laut einer Umfrage des Kinderhilfswerks oft nicht angemessen für die digitalen Spiele ihrer Kinder. Nur etwas mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland hätten den Eindruck, dass sich ihre Eltern oder andere Erwachsene in angemessenem Maße für die von ihnen gespielten digitalen Spiele interessieren, erklärte das Kinderhilfswerk am Mittwoch. Die in seinem Auftrag geführte Forsa-Umfrage wurde im Vorfeld des Weltspieltages am Donnerstag erstellt.
Bericht: Zahl der Rentner in Deutschland erreicht neuen Rekordwert
Die Zahl der Rentner in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Rekordwert erreicht. "Insgesamt wurden Ende 2025 rund 19,1 Millionen Altersrenten gezahlt. Dies ist ein neuer Höchststand", heißt es nach Angaben der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) in einem Bericht der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Die Ausgaben für die Renten beliefen sich demnach auf rund 301 Milliarden Euro.
Bundesregierung sucht nach Scheitern von FCAS Kampfjet-Alternative
Nach dem Aus für das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS sucht die Bundesregierung nach einer Alternative. Eine der Optionen könnte eine neue Allianz aus acht Rüstungsunternehmen um den Hersteller Airbus sein, die gemeinsam einen europäischen Kampfjet entwickeln wollen. Ein entsprechendes Positionspapier reichte das Bündnis "Team Gen 6" nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag beim Bundesverteidigungsministerium ein. Das Scheitern von FCAS stieß derweil auch am Dienstag auf teils heftige Kritik.
Nasa: Italiener Parmitano nimmt an erster Europäer an Artemis-Mission teil
Der italienische Astronaut Luca Parmitano nimmt als erster Europäer an einem Artemis-Flug der Nasa teil. Die US-Raumfahrtbehörde stellte Parmitano am Dienstag in Houston als Crewmitglied der Mission Artemis 3 vor, die in der Erdumlaufbahn Tests für eine spätere Mondlandung ausführen soll. "Thank you, grazie", sagte der 49-jährige Parmitano zum Dank auf Englisch und Italienisch.
Vor Spitzentreffen mit Sozialpartnern: Merz wirft SPD Blockade vor
Blockadevorwürfe von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen die SPD könnten das geplante Treffen der Koalitionsspitzen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften belasten. Laut einem Bericht der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) warf Merz dem Koalitionspartner vor, beim Infrastrukturzukunftsgesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben zu bremsen. Vertreter von Union und SPD beschworen vor dem Treffen im Kanzleramt die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten.
Chatbots auf Whatsapp: EU-Kommission ordnet gleiches Recht für alle Anbieter an
Im Verfahren um KI-Chatbots auf Whatsapp hat die EU-Kommission den Mutterkonzern Meta verpflichtet, konkurrierenden Anbietern gleiche Chancen wie dem hauseigenen Chatbot einzuräumen. Meta müsse seine Gebühr für andere KI-Anbieter wieder abschaffen, teilte die Kommission am Dienstag mit. Der Whatsapp-Mutterkonzern hat demnach fünf Werktage Zeit für die Änderungen, ansonsten droht ein Bußgeld.
Koalition ruft vor Spitzentreffen mit Sozialpartnern zur Kompromissbereitschaft auf
Vor dem Spitzentreffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt am Mittwoch hat die schwarz-rote Koalition an die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten appelliert. "Wir brauchen jetzt weniger rote Linien und mehr Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen", sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) am Dienstag. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte, Deutschland sei immer gut gewesen, wenn Politik, Arbeitgeber und Gewerkschaften in schwierigen Zeiten zusammengestanden hätten.
US-Exporte im April etwas stärker als Importe
Das Außenhandelsdefizit der USA ist im April leicht zurückgegangen. Es verringerte sich um 1,2 Prozent auf 55,9 Milliarden Dollar, wie das US-Handelsministerium am Dienstag mitteilte. Analysten hatten ein höheres Defizit erwartet.
Reiche: EU erlaubt weitere Strompreisentlastung - Eine Milliarde Euro zusätzlich nötig
Die Europäische Union ermöglicht der Bundesregierung eine Entlastung beim Strompreis für Unternehmen in diesem Jahr: Es sei dem Wirtschaftsministerium gelungen, eine "Kumulierbarkeit" von Industriestrompreis und Strompreiskompensation zu ermöglichen, sagte Ministerin Katherina Reiche (CDU) dem "Handelsblatt". Der Verhandlungserfolg erfordere zusätzliche Haushaltsmittel von rund einer Milliarde Euro. "Diese müssen wir bereitstellen", sagte Reiche.
Freie Wahl beim Fernsehen: Karlsruhe prüft Sonderkündigungsrecht für Kabelverträge
Fernsehen in der Mietwohnung ist nicht mehr Teil der Nebenkosten - die Folgen dieser Neuregelung werden nun vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Es verhandelte am Dienstag in Karlsruhe über die Beschwerden von drei mittelständischen Telekommunikationsfirmen. Sie stören sich an einem fristlosen Sonderkündigungsrecht für Fernsehverträge, das auf die Abschaffung des sogenannten Nebenkostenprivilegs Ende 2021 folgte. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)
Emirates will täglich Flüge zwischen Dubai und Berlin sowie Stuttgart anbieten
Die Fluggesellschaft Emirates aus den Vereinigten Arabischen Emiraten will künftig tägliche Flugverbindungen zwischen ihrem Hauptsitz Dubai und den deutschen Flughäfen Berlin-Brandenburg (BER) und Stuttgart anbieten. "Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium" werde sie dafür jährlich über 100 Millionen Euro bereitstellen, erklärte die Airline am Dienstag. Die beiden deutschen Flughäfen lägen in "wichtigen Wirtschaftszentren", doch seien "nach wie vor unterversorgt an Langstreckenverbindungen".
Alibaba, Baidu, BYD: USA stufen chinesische Großkonzerne als Militärunterstützer ein
Die USA haben eine Reihe von chinesischen Unternehmen, darunter Schwergewichte wie den Online-Händler Alibaba, den Internetkonzern Baidu und den Autobauer BYD, als Unterstützer des chinesischen Militärs eingestuft. Das US-Verteidigungsministerium veröffentlichte am Montag (Ortszeit) eine Aktualisierung seiner entsprechenden Liste. Der Schritt könnte zu neuen Verwerfungen im bilateralen Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften der Welt führen. Peking übte umgehend scharfe Kritik an der US-Liste.
Pistorius: Deutsch-französisches Verhältnis durch FCAS-Aus nicht angespannt
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch das Aus des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts FCAS das Verhältnis der beiden Länder nicht beschädigt. "Es gibt überhaupt gar keinen Grund zu der Annahme, dass deswegen das deutsch-französische Verhältnis angespannt ist", sagte Pistorius am Dienstag in Berlin. Beide Länder seien davon überzeugt: "Mit dem Wissen von heute würden wir dieses Projekt heute nicht mehr so aufsetzen, wie es damals aufgesetzt worden ist."
Letzte Sprengung: Indien baut neuen Himalaya-Tunnel fertig
Nach rund sechs Jahren Bauarbeiten steht der Zojila-Tunnel im Himayala kurz vor der Fertigstellung, der die abgelegene indische Region Ladakh an der Grenze zu China mit dem Kaschmirtal verbindet. Am Dienstag wurde der letzte Durchbruch durch das Felsgestein gesprengt. Der rund 13 Kilometer lange Tunnel ersetzt die Route über den Zojila-Pass in 3528 Metern Höhe - er ist im Winter wegen heftiger Schneefälle oft monatelang gesperrt.
Jahresbericht: Sinti und Roma erneut deutlich häufiger bedroht und diskriminiert
Die Zahl der Bedrohungen und Diskriminierungen von Sinti und Roma hat im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen. Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) dokumentierte in ihrem am Dienstag vorgestellten Bericht im vergangenen Jahr 2076 antiziganistische Vorfälle. Verglichen mit dem Vorjahr (1678) ist das ein spürbarer Anstieg um 24 Prozent. Im Jahr davor war die Zahl noch deutlicher gestiegen.
Deutsche Exporte im April trotz Iran-Kriegs gestiegen
Der deutsche Außenhandel hat im April trotz der weltwirtschaftlichen Verwerfungen durch den Iran-Krieg zugelegt. Die Exporte stiegen im Vergleich zum Vormonat um 0,9 Prozent und die Importe um 1,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hob allerdings hervor, dass "kriegsbedingt gestiegenen Öl-, Gas- und Rohstoffkosten" die Preise für Aus- und Einfuhren aufgebläht hätten.
Deutsche Industrieproduktion kommt im April nicht vom Fleck
Die deutsche Industrie tritt angesichts der durch den Iran-Krieg gestiegenen Energiekosten auf der Stelle. Im April blieb die Produktion dem Statistischen Bundesamt zufolge auf demselben Niveau wie im März. Die Industriekonjunktur stelle sich zu Beginn des zweiten Quartals "vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts im Nahen Osten und der gestiegenen Energiepreise recht verhalten dar", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium.
Wirtschaftsverbände: Gespräch im Kanzleramt für gemeinsamen Reformkurs nutzen
Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt haben Wirtschaftsverbände darauf gedrungen, die Gespräche als Chance für einen gemeinsam abgestimmten Reformkurs zu nutzen. Es gehe darum, "möglichst große Schnittmengen in zentralen und teils hoch umstrittenen Reformfeldern auszuloten", heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung des Arbeitgeberverbands BDA, des Industrieverbands BDI, der Industrie- und Handelskammer (DIHK) sowie des Deutschen Handwerks (ZDH).
Deutlicher Anstieg der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im ersten Quartal
Im ersten Quartal ist in Deutschland bedeutend mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt worden. Mit 67,5 Milliarden Kilowattstunden wurde 13,9 Prozent mehr grüner Strom produziert als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die konventionelle Stromerzeugung ging um 1,8 Prozent zurück.
USA und Kanada als Auswanderungsziele für Deutsche weniger beliebt
Die USA und Kanada, beides Gastgeberländer der Fußballweltmeisterschaft, sind für Deutsche als Auswanderungsziel weniger beliebt als noch vor einigen Jahren. Im vergangenen Jahr zogen knapp 8900 Deutsche in die USA, wie das Statistische Bundesamt In Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Damit sank die Zahl der deutschen Auswanderinnen und Auswanderer in die Vereinigten Staaten mit Ausnahme der Corona-Jahre auf den tiefsten Stand der vergangenen 20 Jahre.
Deutsche Exporte im April gestiegen
Die Exporte aus Deutschland haben im April zugelegt. Im Vergleich zum Vormonat stieg der Exportwarenwert um 0,9 Prozent auf 136,6 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Importe legten um 1,2 Prozent auf 122,1 Milliarden Euro zu.
Umfrage: Menschen in Erfurt am glücklichsten - Rostock weiter Schlusslicht
In Erfurt leben einer Umfrage zufolge die glücklichsten Menschen in Deutschland. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten sogenannten SKL-Glücksatlas hervorgeht, führt Thüringens Landeshauptstadt bei der Lebenszufriedenheit die Rangliste der 40 größten deutschen Städte an. Im Vergleich zum Vorjahr rückten die Thüringer von Platz sechs ganz nach vorn, während der bisherige Spitzenreiter Kassel auf Rang 13 zurückfiel.
Chinas Exporte legen um fast 20 Prozent zu
Inmitten der weltweiten Wirtschaftsprobleme durch den Iran-Krieg sind Chinas Exporte im Mai um fast 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Die Ausfuhren hätten um 19,4 Prozent zugelegt, teilte am Dienstag die dafür zuständige Zollbehörde der Volksrepublik mit. Die Importe wiederum seien im Mai im Jahresvergleich um 27,4 Prozent gestiegen.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sonderkündigungsrecht für Kabelanschluss
Das vorübergehend eingeführte Sonderkündigungsrecht für Kabelfernsehverträge beschäftigt das Bundesverfassungsgericht. Es verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Beschwerden dreier Telekommunikationsunternehmen dagegen. Vermieter können die Kosten für den Kabelanschluss in einem Mehrfamilienhaus seit einigen Jahren nicht mehr auf die Mieter umlegen. Darum durften sie Sammelverträge mit Kabelnetzbetreibern bis Ende Juni 2024 ohne Frist kündigen und mussten keine Entschädigung zahlen. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)
Ican-Studie: Weltweite Ausgaben für Atomwaffen 2025 auf Rekordwert gestiegen
Die weltweiten Ausgaben für Atomwaffen sind einer Studie zufolge im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Die neun Atommächte hätten im vergangenen Jahr gemeinsam fast 119 Milliarden Dollar (103 Milliarden Euro) für ihre Atomarsenale ausgegeben, berichtete am Dienstag die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Dies sei ein Anstieg um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr. "Wir stehen vor einem neuen nuklearen Wettrüsten", warnte die Ican.
Vegetarische Lebensmittel: Markt für Alternativprodukte 2025 weiter gewachsen
Der Markt für pflanzliche Alternativen für tierische Produkte in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Der Gesamtumsatz stieg um 3,1 Prozent auf 1,71 Milliarden Euro, wie das Good Food Institute Europe (GFI) am Dienstag mitteilte. Die Verkaufsmenge legte demnach um 6,2 Prozent zu, speziell die Menge verkaufter pflanzlicher Fleischalternativen sank allerdings.