Trumps neuer Heimatschutzminister Mullin legt Amtseid ab / Foto: Oliver Contreras - AFP
Trumps neuer Heimatschutzminister Mullin legt Amtseid ab
Der neue US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin hat den Amtseid abgelegt. Der bisherige Senator aus Oklahoma sagte am Dienstag bei seiner Amtseinführung durch Präsident Donald Trump im Oval Office, er wolle alle US-Bürgerinnen und -Bürger gleichermaßen schützen. Dies gelte unabhängig davon, ob ihr Bundesstaat von Republikanern oder Demokraten regiert werde.
Der Senat hatte Mullin am Montag (Ortszeit) bestätigt. Trump hatte den 48-Jährigen Anfang März als Nachfolger der entlassenen US-Heimatschutzministerin Kristi Noem nominiert. Noem war nach tödlichen Schüssen ihrer Einsatzkräfte auf zwei US-Bürger in der Großstadt Minneapolis mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Sie hatte den Grenzschutz und die umstrittene Einwanderungsbehörde ICE gezielt in von Demokraten regierte Städte und Bundesstaaten entsandt.
Mullin hat angekündigt, ICE von der "Frontlinie" wegbringen zu wollen. Die Einsätze sollten nicht mehr jeden Tag die Schlagzeilen beherrschten, sagte er bei seiner Senatsanhörung. An Trumps Politik der Massenabschiebungen wolle er aber festhalten. Diese wird laut Umfragen weiter von der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler unterstützt.
Trump betonte, Mullin werde "Amerika wieder sicher machen". Er sei zudem der erste Vertreter des indigenen Stamms der Cherokee, "der jemals im Kabinett gedient hat". Mullin gehört der Maga-Bewegung des Präsidenten an (Make America Great Again, Macht Amerika wieder großartig). Er ist ein früherer Mixed-Martial-Arts-Kämpfer - eine von Trump favorisierte Sportart. Er saß seit 2013 im Kongress. Erfahrungen in der Innen- und Sicherheitspolitik hat der Inhaber eines Klempnerbetriebs bisher nicht.
D.Nader--CdE
